1Gemeinsam konnten wir in der Vergangenheit viel für unsere Region erreichen. Das möchten wir gerne fortsetzen. Ob Fördergelder des Bundes, der Ausbau von Infrastruktur in der Uckermark und dem Barnim oder das Verwirklichen konkreter Projekte: Wir können in Berlin viel für den Wahlkreis erreichen, wenn wir uns gemeinsam stark machen.
In der politischen Arbeit liegen Stefan Zierke und der SPD Uckermark dabei 11 Forderungen am Herzen, für die wir uns gemeinsam als Sozialdemokraten nach der Bundestagswahl stark machen wollen.
11 PUNKTE FÜR UNSERE HEIMAT
-
Lachen. Toben. Kindergeld nach oben: Kindergeld erhöhen, Kindergrundsicherung einführen.
-
Ausbildung. Garantiert: Berufschancen erhöhen – Ausbildungsplatzgarantie einführen.
-
Löhne rauf. Steuern runter: 12€ Mindestlohn und Steuersenkung für die Mehrheit.
-
Rente stabil. Zählt im Alter viel: Stabile Beiträge, festes Rentenniveau, Eintrittsalter wird mit uns nicht angetastet.
-
Bus und Bahn müssen öfter fahren: Mobilitätsgarantie – wohnortnaher Anschluss an das öffentliche Verkehrsnetz für Stadt und Land.
-
Schnell digital. Für alle normal: Im Alltag, beim Lernen, auf der Arbeit und in der Verwaltung.
-
Strompreise senken. Fair. Ändern: EEG abschaffen. Gut für uns und unsere Unternehmen.
-
Auch ROT. Kann grün: Wir machen Klima- und Umweltschutz – konsequent und sozial.
-
Ärzte. Nah. Für alle da: Guter Zugang zu medizinischer Versorgung, faire Finanzierung und hohe Qualität der Leistung im Gesundheitsbereich.
-
Ein Pflegepaket. Das für alle steht: Eigenanteile begrenzen und bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege.
-
Frieden. Für alle. Für immer: Für eine aktive Friedenspolitik und ein gutes Miteinander weltweit.
Im Zukunftsprogramm der SPD finden sich darüber hinaus ausführliche Informationen zu den Zielen der Sozialdemokratie. Mit einer starken SPD und einem Kanzler OLAF SCHOLZ können wir vieles davon nach der Wahl konkret in die Tat umsetzen und so unser Land zukunftsfest und gerechter machen. 3 zentrale Worte stehen bei uns dabei im Mittelpunkt unseres Programmes: ZUKUNFT, RESPEKT und EUROPA.
WOFÜR WIR STEHEN. WAS UNS ANTREIBT. WONACH WIR STREBEN. DAS ZUKUNFTSPROGRAMM
ZUKUNFT SICHERN
Ein kurzer Blick in die Zukunft: Spätestens 2045 werden wir klimaneutral wirtschaften. Windkraft und Sonne sind unsere Energiequellen, unterstützt durch eine saubere Wasserstoffwirtschaft. Öffentliche Gebäude, Schulen und Supermärkte beziehen Solarstrom, und klimafreundliches Unternehmertum wird finanziell belohnt. Wir sehen in dieser Jahrhundertaufgabe riesige Potenziale für gute und sichere Arbeitsplätze. Deutschland ist erfolgreich als Exporteur umweltfreundlicher Technologien, weil es gelungen ist, Produktionsprozesse nachhaltig und die 20er zu einem Jahrzehnt der erneuerbaren Energien zu machen.
Wenn der Staat maßgebliche Impulse gibt, durch kluge Spielregeln, die soziale und technische Innovationen hervorbringen, durch Förderung von Wissenschaft und Forschung, durch massive und stetige Investitionen in eine moderne Infrastruktur, durch aktive Förderung der Regionen im Wandel und durch Beteiligung der Bürgerinnen Bürger im Allgemeinen und der Beschäftigten im Besonderen. So werden Arbeitsplätze zukunftsfähig und neue gute Arbeitsplätze geschaffen. So sichern wir Einkommen und Perspektiven für alle.
RESPEKT ERNEUERN
Die Corona-Krise hat uns allen in Deutschland vor Augen geführt, wie sehr wir in unserem Alltag auf die Arbeit derjenigen angewiesen sind, deren Einkommen bislang oft nur knapp zum Leben reicht.Die KassiererInnen im Supermarkt, die BusfahrerInnen, Reinigungskräfte, Pflegekräfte und ErzieherInnen verdienen mehr Anerkennung – die sich auch in guten Einkommen und Arbeitsbedingungen niederschlägt. Dafür werden wir kämpfen.
Respekt vor der Würde aller BürgerInnen heißt für uns, dass alle ein Recht auf gleiche Verwirklichungschancen und ein sicheres Leben haben. Eine Wohnung, ein Kita-Platz, Zugang zu kostenloser Bildung, Mobilität, Kultur, Sport, einen schnellen Internetanschluss, Zugang zum Wissen dieser Welt, verlässliche digitale Dienste für eine aktive Zivilgesellschaft, Gesundheitsversorgung, Mitbestimmung im Arbeitsleben, eine sichere Rente, gute Pflege im Alter, das sind für uns soziale Grundrechte und die Voraussetzungen für die Stabilität von Familie und Gesellschaft.
Wir treten für eine Gesellschaft ein, die von gegenseitigem Respekt getragen wird. Eine Gesellschaft, die, frei von Vorurteilen, alle BürgerInnen gleichermaßen respektiert. Wir schulden einander Respekt, egal ob einer studiert hat oder nicht, ob in Deutschland oder woanders, im Osten oder Westen geboren, ob weiblich, männlich oder divers, ob jung oder alt, arm oder reich, ob mit Behinderung oder ohne.
Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland schaffen. Dazu gehört auch, die deutsche Einheit zu vollenden und das Ungleichgewicht zwischen Metropole und Peripherie, zwischen traditionellen Industrieregionen und neuen Boom-Zonen, zwischen Stadt und Land zu reduzieren. Gerade hier zeigen sich die Herausforderungen großer gesellschaftlicher Transformationsprozesse und des Strukturwandels. Dabei sind der Respekt und die Anerkennung der spezifisch ostdeutschen Lebenserfahrungen und Lebensleistungen zentral, um das Vertrauen in die Demokratie weiter zu stärken. Unser Ziel ist, die Sichtbarkeit der Ostdeutschen in allen Bereichen zu erhöhen.
EUROPA STÄRKEN
Grenzenlos reisen, arbeiten, studieren oder leben. Die Europäische Union (EU) hat das Leben von Millionen von Menschen geprägt, neue Möglichkeiten und Freiheiten eröffnet und den unermesslichen Wert kultureller Vielfalt für unsere Gesellschaften für viele erlebbar gemacht. Sie hat gezeigt, dass wir gemeinsam mehr erreichen können. Darauf wird es in Zukunft ganz besonders ankommen.
In einem von globalem Wettbewerb geprägten Umfeld können wir unsere europäischen Werte und Interessen nur behaupten, wenn Europa nach innen geeint und nach außen handlungsfähig ist. Wir wollen die Freiheit und Rechtstaatlichkeit in Europa schützen und die EU zur modernsten Demokratie der Welt machen. Wir wollen, dass Europa auch beim Klimaschutz Vorreiter wird. Wir wollen ein digital souveränes Europa auf der Basis einer wertebasierten digitalen Wirtschaft. Mit Investitionen in unsere gemeinsame Wirtschafts- und Innovationskraft stärken wir Europa als den modernsten, sozialsten, nachhaltigsten und wettbewerbsfähigsten Wirtschaftsraum der Welt und sichern so die Grundlagen unseres Wohlstands. Damit schaffen wir die Voraussetzungen für ein souveränes Europa, das für soziale Gerechtigkeit, Wohlstand und Menschenrechte steht und sich geschlossen für eine gerechtere, friedlichere und nachhaltigere Welt einsetzt.
ZUSAMMENHALT WÄHLEN
Wir haben vieles erreicht in der Regierungskoalition. Die Erfolge tragen eine erkennbar sozialdemokratische Handschrift. Dazu zählen die Verlängerung und die Erhöhung des Kurzarbeitergelds, der Corona-Kinderbonus und die Erhöhung des Kinderzuschlags sowie mehr Geld für den Kita-Ausbau, die Ausgestaltung des Corona-Konjunkturpakets mit den Schwerpunkten der wirtschaftlichen Stabilisierung, der sozialen Sicherung und der ökologischen Transformation, dazu die deutliche Einschränkung von Werkvertrags- und Leiharbeit in der Fleischindustrie. Wir haben die Grundrente, die Mindestausbildungsvergütung, die Brückenteilzeit und die Abschaffung des Soli-Zuschlags für niedrige und mittlere Einkommen durchgesetzt.
Bei der anstehenden Bundestagswahl geht es um Richtungsfragen. Es gibt die, die den Sozialstaat abbauen und Sozialleistungen kürzen wollen. Ihnen setzen wir das Konzept für einen Sozialstaat entgegen, der es allen ermöglicht, den Wandel zu meistern und kommenden Krisen zu trotzen. Denen, die gegen die Krise ansparen wollen und alle Lebensbereiche den Gesetzen des Marktes unterwerfen wollen, setzen wir zentrale Zukunftsmissionen mit konkreten Investitionsschwerpunkten entgegen.
Für unser Streben nach mehr gegenseitigem Respekt in Deutschland, Europa und der Welt werben wir mit diesem Programm.